INFO

Was sind
Cookies überhaupt?

Cookies sind kleine Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden.

Ruft ein Nutzer eine Webseite auf, kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieses Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Webseite ermöglicht.

Wer ist betroffen?

Datenschutz geht alle an. Die DSGVO gilt daher sowohl im B2B- als auch im B2C- Bereich, online und stationär in allen Branchen.
Grundsätzlich jedes Unternehmen mit Sitz in der EU, die Daten von Unionsbürgern verarbeiten.

Die DSGVO gilt prinzipiell unabhängig:

Auch wenn die DSGVO kleinere Unternehmen in vielen Aspekten von einem hohen bürokratischen Aufwand befreien will, ist die Anwendbarkeit nicht an die Unternehmensgröße, Mitarbeiterzahl, Kundenzahl oder anderer Faktoren wie die Umsatzhöhe gekoppelt.
Außerdem ist irrelevant, ob es sich bei den verarbeiteten Daten um Verbraucher oder B2B-Vertragspartner handelt.

Die DSGVO gilt deshalb auch für:

Sie sollten als verantwortlicher Unternehmer sicherstellen, dass Sie und alle Schlüsselpersonen Ihres Unternehmens darüber informiert sind, dass sich mit dem neuen Datenschutz wichtige Gesetze ändern. Insbesondere wollen Behörden Datenschutzverstöße, die derzeit noch unbeachtet und trotzdem an der Tagesordnung sind, endlich verfolgen. Bußgelder oder Abmahnungen von Vereinen oder Verbänden bzw. von Konkurrenten können die Folge sein.

Als Verantwortlicher eines kleineren Unternehmens sind Sie in der Regel nicht verpflichtet, einen Datenschutzbeauftragten zu benennen. Selbst wenn für Ihr Unternehmen (noch) keine Pflicht besteht, gelten die Vorschriften der DSGVO und sonstiger Datenschutzbestimmungen auch für Ihr Unternehmen. Sie sollten daher jemanden festlegen, der die Verantwortung für die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen übernimmt und beurteilen, wo diese Rolle innerhalb der Ihrer Unternehmenstruktur angesiedelt ist.

Wie werden diese reguliert?

Im Verhältnis zum nationalen Recht kommt die DSGVO bereits seit dem 25. Mai 2018 für sämtliche automatisierte Verarbeitungen personenbezogener Daten vorrangig zur Anwendung. (Ausgenommen Kollisionsregel)

Das Verwenden von Cookies ist grundsätzlich nur gestattet, wenn der betreffende Seitenbesucher auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen seine Einwilligung dazu gegeben hat.

Es bedarf jedenfalls einer vorherigen Einwilligung beim Einsatz von Tracking-Mechanismen, die das Verhalten von betroffenen Personen im Internet nachvollziehbar machen und bei der Erstellung von Nutzerprofilen. Das bedeutet, dass eine informierte Einwilligung i. S. d. DSGVO, in Form einer Erklärung oder sonstigen eindeutig bestätigenden Handlung vor der Datenverarbeitung eingeholt werden muss, d. h. z. B. bevor Cookies platziert werden bzw. auf dem Endgerät des Nutzers gespeicherte Informationen gesammelt werden

Nur ausnahmsweise bedarf es der Einwilligung nicht. Nämlich dann, wenn die Speicherung unverzichtbar ist, um die Verwendung eines vom Nutzer ausdrücklich angeforderten Dienstes zu ermöglichen
(z. B. Warenkorbfunktion zum temporären Speichern der vom Nutzer ausgewählten Artikel).

Aber: Allen Seitenbesuchern, die keine Einwilligung erteilen, muss es gleichwohl weiterhin möglich sein, die Webseite zu besuchen, ohne dass Cookies gesetzt werden.

HINWEIS

Verantwortliche müssen im Rahmen ihrer Rechenschaftspflicht aus Art. 5 Abs. 2 DSGVO nachweisen, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten rechtmäßig erfolgt.

Dies bedeutet, dass Verantwortliche vorab prüfen und dokumentieren müssen, auf welchen Erlaubnistatbestand sie die Verarbeitung stützen. Die Nutzer müssen über die Erlaubnistatbestände für sämtliche Verarbeitungen ihrer personenbezogenen Daten informiert werden (Informationspflichten nach Art. 13 f. DSGVO).

Eine Verarbeitung personenbezogener Daten ohne ausreichende Kenntnis der betroffenen Personen

führt zur Unwirksamkeit der Einwilligung und erfolgt daher ohne Rechtsgrund.

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